EWeRK und VGB beschließen Kooperation zur Energiepolitik

Das Institut für Energie-und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und der VGB PowerTech haben durch gegenseitige Mitgliedschaften eine Kooperation in den Themenfeldern Energierecht und Energiepolitik geschlossen.

Aktuelle Veranstaltung

EWeRK Fachseminar
Aktuelle Fragen zum Kohleausstieg


Das Seminar ist vom 31. Januar 2020 auf den 9. März 2020 verschoben!

Das Institut für Energie-und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und der VGB PowerTech haben durch gegenseitige Mitgliedschaften eine Kooperation in den Themenfeldern Energierecht und Energiepolitik geschlossen. Der geschäftsführende Direktor des EWeRK e.V. und Leiter des Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Europarecht, Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski und Dr. Oliver Then, Geschäftsführer des VGB, erhoffen sich interessante Angebote für die Mitglieder beider Organisationen und sehen interessanten gemeinsamen Aktivitäten in der Zukunft entgegen. „Ich würde mich freuen, wenn wir auf der Grundlage der gegenseitigen Mitgliedschaft über Themen nachdenken könnten, die möglicherweise für VGB-Verbandsmitglieder von Interesse sind - außerdem stehen wir mit Rechtsrat selbstverständlich auch gern zur Verfügung. Alles was irgendwie mit dem Energierecht zu tun hat, können wir anbieten und abbilden.“, so Prof. Schwintowski. Dr. Then ergänzt: „Diese Kooperation ist eine gute Gelegenheit, das Themenspektrum für unsere Mitgliedsunternehmen auf die immer wichtigeren und komplexeren Fragestellungen der Regulierung und des Rechtsrahmens zu erweitern. Auch wir als technischer Verband kommen an diesen Themen nicht vorbei.“ Zwei Veröffentlichungen von Prof. Schwintowski u.a. zur Frage der Entschädigungszahlungen im Rahmen des anstehenden Kohleausstiegs sind bereits im VGB PowerTech Journal 7/2019 erschienen.

Als weiteres Ergebnis der Kooperation wird ein gemeinsames Fachseminar zum Kohleausstieg am 31. Januar 2020 in Berlin geplant. Einladung und Programm werden kurzfristig auf der Website der EWeRK online bereitgestellt.

Des Weiteren informiert das EWeRK über eine neu entwickelte Schiedsordnung, die sehr schnell und kostengünstig zu einer Streitbeilegung führen kann. Grundgedanke ist, dass die Konfliktparteien sich auf eine einzige Person einigen, die als Schiedsrichter/In zur Verfügung steht. Das EWeRK hat eine Liste der Schiedsrichter, aus der gewählt werden kann, aber nicht gewählt werden muss.

Die Konfliktparteien vereinbaren mit der Person ihres Vertrauens, nach welchen Verfahrensregeln die Konfliktlösung erfolgen soll. Dabei können die Parteien auf die Zivilprozessordnung oder auf andere Verfahrensordnungen zurückgreifen, aber sie sie müssen das nicht. Sie können auch ein völlig freies, auf Konfliktlösung angelegtes Verfahren vereinbaren. Auf diese Weise soll es, koordiniert durch die Person die als Schiedsrichter/In tätig wird, zu frühen, zielführenden Gesprächen zwischen den Parteien kommen, wobei die Aufgabe des Schiedsrichters/In im Kern darin besteht, Lösungsmöglichkeiten anzuregen und zu diskutieren, über die die Parteien selbst vielleicht noch gar nicht nachgedacht haben.

Schiedsverfahren dieser Art sind derzeit unüblich - aber nach der Zivilprozessordnung ohne weiteres zulässig und könnten in vielen - sicher nicht in allen - Fällen zu einer schnellen und kostengünstigen und alle Seiten befriedenden Konfliktlösung führen.

Auch die Kosten des Verfahrens werden zwischen den Parteien und den Schiedsrichtern/Innen vereinbart. Das EWeRK unterstützt die Schiedsrichter/Innen bei ihrer Arbeit, insbesondere mit juristischer Literatur und den einschlägigen Urteilen, die zu beachten sind. Aus diesem Grunde können auch Personen zu Schiedsrichtern/Innen werden, die keinen juristischen Hintergrund haben, denn die juristischen Feinheiten werden über das EWeRK zugeliefert.

Die Einzelheiten zur Schiedsgerichtsordnung und die Liste der Schiedsrichter/In finden Sie hier.